Einleitung und Ziel des Formulars OZEAN
Das Formular OZEAN wurde vom Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) entwickelt, um die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Online-Zugriffsverwaltung auf ATLAS-Ein- und Ausfuhrdaten zu regeln. Ziel dieses Formulars ist es, Transparenz hinsichtlich der Datenverarbeitung zu schaffen und den Betroffenen Auskunftsrechte gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu gewährleisten. Es richtet sich insbesondere an Personen, die im Zusammenhang mit zollrechtlichen Vorgängen Daten an die Finanzbehörden übermitteln oder von diesen verarbeitet bekommen.
Aufbau und Inhalte des Formulars OZEAN
Das Formular ist in verschiedene Abschnitte gegliedert, die alle wesentlichen Informationen zur Datenverarbeitung enthalten:
- Kontaktinformationen: Angaben zum BZSt und dem/der Datenschutzbeauftragten
- Verarbeitungszweck: Beschreibung der konkreten Verarbeitungstätigkeit
- Rechtsgrundlage: Gesetzliche Grundlagen der Datenverarbeitung
- Verarbeitete Datenkategorien: Welche personenbezogenen Daten erfasst werden
- Empfänger der Daten: An welche Stellen die Daten weitergeleitet werden
- Speicherfristen: Dauer der Datenspeicherung
- Betroffenenrechte: Rechte der betroffenen Personen und Kontaktmöglichkeiten
Verarbeitungstätigkeit und Zweck
Die im Rahmen des Formulars beschriebenen Daten werden vom BZSt verarbeitet, um die Einrichtung und Pflege des Online-Zugriffs der Finanzämter auf das System ATLAS zu gewährleisten. Ziel ist es, den sicheren und effizienten Austausch von Ein- und Ausfuhrdaten zu ermöglichen, was für die zollrechtliche Abwicklung und Steuerverwaltung unerlässlich ist. Dabei handelt es sich um eine gesetzlich vorgeschriebene Tätigkeit, die auf den entsprechenden gesetzlichen Grundlagen basiert, insbesondere auf § 29b AO, § 88 AO sowie § 5 Absatz 1 Nr. 42 Finanzverwaltungsgesetz.
Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Formulars OZEAN erfolgt auf Grundlage der genannten gesetzlichen Bestimmungen. Diese stellen sicher, dass die Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben verarbeitet werden, und gewährleisten die Rechte der Betroffenen. Insbesondere ist die Verarbeitung notwendig zur Erfüllung öffentlich-rechtlicher Verpflichtungen des BZSt.
Erhobene Datenkategorien
Im Rahmen des Formulars werden verschiedene Kategorien personenbezogener Daten verarbeitet, darunter:
- Allgemeine Personendaten: Name, Adresse, Kontaktdaten
- Sachliche Verhältnisse: zollbezogene Daten, Vorgangsnummern
Diese Daten sind notwendig, um die Zuordnung und Nachverfolgung der jeweiligen Vorgänge sicherzustellen.
Datenempfänger und Speicherdauer
Die erhobenen Daten werden ausschließlich an die zuständigen Finanzbehörden weitergeleitet, um die genannten Verarbeitungszwecke zu erfüllen. Die Speicherung der Daten erfolgt für einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Abschluss des jeweiligen Einfuhr- oder Ausfuhrvorgangs. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten gelöscht, um die Datenschutzbestimmungen einzuhalten.
Ihre Rechte als betroffene Person
Betroffene Personen haben im Rahmen der DSGVO folgende Rechte:
- Auskunft: Das Recht, Auskunft über die bei dem BZSt gespeicherten Daten zu erhalten (Artikel 15 DSGVO).
- Berichtigung: Das Recht, unrichtige oder unvollständige Daten berichtigen zu lassen (Artikel 16 DSGVO).
- Löschung: Das Recht auf Löschung der Daten, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen (Artikel 17 DSGVO).
- Einschränkung der Verarbeitung: Bei bestimmten Voraussetzungen kann die Verarbeitung eingeschränkt werden (Artikel 18 DSGVO).
- Datenübertragbarkeit: Das Recht, die Daten in einem strukturierten, gängigen Format zu erhalten (Artikel 20 DSGVO).
- Widerspruch: Das Recht, gegen die Verarbeitung Widerspruch einzulegen (Artikel 21 DSGVO).
Weiterhin besteht die Möglichkeit, eine Beschwerde bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde einzureichen. Für das BZSt ist die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zuständig.
Kontakt und Ansprechpartner
Für Rückfragen oder zur Ausübung Ihrer Betroffenenrechte können Sie sich an folgende Kontaktstellen wenden:
- Bundeszentralamt für Steuern
- Adresse: An der Küppe 1, 53225 Bonn
- Telefon: 0228 406-0
- Fax: 0228 406-2661
- E-Mail: poststelle@bzst.bund.de
- De-Mail: poststelle@bzst.de-mail.de
- Datenschutzbeauftragter: Datenschutz@bzst.bund.de
Diese Kontaktdaten ermöglichen eine direkte Kommunikation mit den Verantwortlichen im BZSt, um datenschutzbezogene Fragen zu klären oder Betroffenenrechte wahrzunehmen.
